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Ergebnisse der 5. Transferveranstaltung „Zusammen denken – gemeinsam handeln“ am 8. November 2023 in Saalfeld

Am 8. November 2023 fand die fünfte Transferveranstaltung „Zusammen denken – gemeinsam handeln“ in der Geschwister-Scholl-Regelschule in Saalfeld statt. Diesmal ging es um das Themenfeld „Interkommunale Kooperation“ und deren Beitrag für eine zukunftsfähige Siedlungsentwicklung in Thüringen. Die Grußworte wurden von Bürgermeister Dr. Steffen Kania und Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) überbracht. Im Anschluss führte Referatsleiterin Anja Maruschky (Referat Städtebauförderung, Quartiersentwicklung und Schulbauförderung) in die zielgruppenorientierte Werkstattarbeit ein. Anwesend waren rund 40 Vertreterinnen und Vertreter hauptsächlich aus den Kommunalverwaltungen aller Stadtgrößenklassen und Regionen Thüringens sowie verschiedene Initiativen und Experten aus den Bereichen Planung, Forschung und Netzwerkarbeit. Wie bei der letzten Transferveranstaltung in Nordhausen brachten sich auch wieder Vertreter des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen e. V. und der Bundestransferstelle „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ in den Erfahrungsaustausch ein.

Es wurde schnell deutlich, dass die meisten Stadt- und Gemeindeverwaltungen zwar schon in einigen Bereichen interkommunal kooperieren, jedoch dieser langfristig zu meisternden Herausforderung aufgrund anderer wichtiger Aufgaben, leider nur eine untergeordnete Bedeutung beigemessen werden kann.

Als neue Interaktionsformate im Rahmen der Werkstattarbeit wurden das „Live-Voting“ mit Mentimeter oder auch die Fishbowl-Methode erprobt. Der Austausch fand in vertrauter und konstruktiver Arbeitsatmosphäre in Form von Gesprächen und Diskussionen statt.

Zu Beginn erfolgte zunächst die bekannte Kennenlernrunde in Kleingruppenarbeit. Thema diesmal: Hemmnisse und Chancen für interkommunale Kooperation. Dabei wurde deutlich, dass die Hemmnisse deutlich überwogen, aber auch klar formuliert werden konnten. Die Chancen konnten deutlich weniger im Sinne von Mehrwerten oder Synergieeffekten qualifiziert werden. Vielmehr wurden bereits Erfolgsfaktoren und Lösungsansätze benannt, um die bestehenden Hindernisse überwinden zu können.

Als besonders informativ wurde die Busexkursion von den Teilnehmenden empfunden. Hier stand sowohl die 26-jährige Entwicklungsgeschichte als auch die künftige Planung der Zusammenarbeit im Städtedreieck am Saalebogen im Mittelpunkt, welche vom Saalfelder Bürgermeister Dr. Kania sowie Frau Feustel von der LEG Thüringen in der Rolle des Regionalentwicklungsmanagements anschaulich vermittelt wurden. Als bedeutende Meilensteine wurden die Projekte „Grüne Mitte“, der Saalfelder Bahnhof, das Industriegebiet in Rudolstadt-Schwarza, die Stadthalle in Bad Blankenburg sowie das Werkhaus in Beulwitz in Trägerschaft der Stadt Saalfeld an den entsprechenden Standorten vorgestellt.

Nach der Mittagspause gab Herr Groß von der Arbeitsgruppe Begleitforschung einen Überblick zum breiten Handlungsfeldspektrum interkommunaler Kooperationen in Thüringen. Dabei wurden auch „Blicke über den Tellerrand“ eröffnet, zum Beispiel zu länderübergreifenden Kooperationen von Thüringen und Bayern im Rahmen der Initiative Rodachtal oder auch bundesweit vorbildliche Initiativen, wie zum Beispiel der Allianz „Hofheimer Land“ in Unterfranken, vorgestellt. Als Voraussetzung für das Zusammenfinden und die langjährig sinnstiftende Zusammenarbeit kristallisierte sich bei allen eine gemeinsame Willensbekundung von den lokal Agierenden heraus. Darüber hinaus wurde als Erfolgsfaktor die Rolle eines zentralen, von allen akzeptierten Ansprechpartners hervorgehoben. Dieser kann Mehrwerte und Synergieeffekte vermitteln und Interessenskonflikte moderieren sowie die Beteiligten für die Erreichung gemeinsam formulierter Zielstellungen (zumindest in der Anfangsphase) auf dem Weg begleiten.

Mit Blick auf die Fördermöglichkeiten wurde zum einen deutlich, dass strukturierte bzw. ressortübergreifende Förderung für regionale Zusammenarbeit in anderen Bundesländern – wie zum Beispiel Nordrhein-Westfalen oder Hessen – auch auf Landesebene länger gewachsen und ausgeprägter etabliert ist, wodurch sich auch nach dem Auslaufen des Bund-Länder-Programms „Kleinere Städte und Gemeinden“ die finanzielle Unterstützung bestehender Kooperationen verstetigen konnte. Zum anderen wurde beleuchtet, wie viele Thüringer Initiativen bereits schon langjährig zusammenarbeiten und von verschiedenen Ressorts Unterstützung bezogen haben. Zu den Thüringer Fördermöglichkeiten gaben sowohl Frau Hold (Referatsleiterin) vom zuständigen TMIL-Referat für Regionalentwicklung als auch Frau Maruschky einen Überblick. Neben der Regionalentwicklung sowie der Städtebauförderung und der Unterstützung integrierter ländlicher Entwicklung (ILE), bestehen außerhalb des TMILs noch weitere Fördermöglichkeiten, beispielsweise im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes und GRW-Förderung/Regionalbudget des Wirtschaftsministeriums. In der Diskussion zu Handlungsbedarfen und Lösungsansätzen wurde unter anderem herausgearbeitet, dass es in diesem „Fördermitteldschungel“ für die Kommunalvertreter konkreter Hilfestellung bedarf. Das kann zum Beispiel in Form von „Fördermittel-Lotsen“ bzw. konkreten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern mit einem umfassenden Überblick erfolgen, aber auch durch eine ressortübergreifendere Abstimmung der verschiedenen Fördermittelressorts auf Landesebene selbst.